Im Vorwege zu diesem Beitrag, sollte man dem Widerstand gegen die vorherrschenden Maulkorb-und Gesinnungsgesetze Anerkennung zukommen lassen, die mutig auch mit ihrer Person dazu stehen, namentlich:
Geert Wilders,- orig. Miami
Georg Pfeiffer
Thorsten Hinz
Henryg Broder
Horst Meier
________________________________ Ein EU Land widersetzt sich mutig dem NWO Dogma
OT/1, 11.3.14: NZZ Rassismus Gesetz soll abgeschafft werden v. 14.03.2014 JF hate crime
OT/2 v.28.08.14 "blacklist" gegen EU Skeptiker und Friedensaktive von Brüssel gefordert
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Wie viele Sättel kann ein Pferd tragen ?, frage ich mal naiv.
Die Wandlungen des Paragraphen 130 (JF Archiv 46/06 10. November 2006 )
„Haßkriminalität“ ist der Weg in die Gesinnungsjustiz“ sagt M.Paulwitz.
Dem widerspreche ich, weil das Gesinnungsstrafrecht nachweislich mit schon 8,2 Verurteilungen täglich stattfindet (Status 2005)
Das Draufsatteln auf §130, -vormals Beleidigung-, ist mehrfach strafverschärft und erweitert worden, nun auf nahezu alle Belange zwischenmenschlicher Beziehungen der bisheriger Ordnung.
“Ich schlage vor, dass alle Gesetze die Volksverhetzung betreffen, in Europa aufgehoben werden,”
sagt kein geringerer als Israellobbyist G.Wilders". google:“ Gedanken zur Anklage gegen Wilders „s.o.
Der US Import „hate crime“ ist nur ein zeitverzögertes weiteres NWO Dogma zur Einschüchterung und Psychoterror gegen „Die Weißen“. Der Maulkorb ist dabei schlicht ein verspielter Begriff geworden in Anbetracht der Kulturkriminalität seitens der Verursacher weltweiter Chaosstiftung und PC Denkverbote.
Die AfD täte gut daran, wenn sie dann ins EUP gewählt ist, sich einem Bündnis anzuschließen, das diesem Horror ein Ende setzt, bevor EU Kritik ein eigenes Strafgesetz bekommt.
Daran wird ja schon gewerkelt. s.a.folgende Recherche
Plebiszit
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Wie die DWN Recherche aufdeckt, stellt eine Studie der zur CDU gehörenden Konrad Adenauer Stiftung (€108Mio.Steuergeld) fest, dass jeder, der es in Europa wagt, die EU zu kritisieren, einen fremdenfeindlichen und undemokratischen Hintergrund hat.
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| Der Europarat erwähnt in seinem Bericht zum Rassismus in Deutschland die NSU, die NPD und Thilo Sarrazin. Strafverfolgung von Kritik und Meinungsfreiheit mittels "hate crime" _______________________________________________ |
Die Broschüre zur Studie wurde, wie die Anmerkung verdeutlicht,: „gedruckt mit finanzieller Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland“.
In der Studie geht es heftig zur Sache. Die Konrad Adenauer Stiftung schreibt auf ihrer Website:
„Elmar Brok,
Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im
Europäischen Parlament, reagiert auf die erstarkenden national- und
rechtspopulistischen Tendenzen in Europa mit aufmerksamer und
selbstbewusster Gelassenheit.“
Doch die Studie ist eine blanke Diffamierung, wie schon aus der herzlich wenig gelassenen Überschrift auf der Adenauer-Website hervorgeht: „Kräfte der Verneinung und des Minderwertigkeitsgefühls.“Die Verneinung kennen wir von Goethe: Im „Faust“ ist es der Teufel, der „stets verneint“.
Und wie den Teufel behandeln die CDU-Vordenker auch die Euro-Skeptiker: Sie werden prinzipiell als „Rechtspopulisten“ und „Nationalpopulisten“ dargestellt.
Um das zu belegen, versuchen sich die Autoren mit einer gespenstischen Typologie: Merkmale rechtspopulistischer Parteien sind demnach:
Sie haben „muslimische Einwanderer, Asylsuchende und ethnische/religiöse Minderheiten“ als „Feindbilder“. Weitere Feindbilder: „Politische, wirtschaftliche und kulturelle Eliten“ und „EU-Verfahren, Strukturen und Bürokraten“.
Sodann wird den neuen Nazis – und als nichts anderes sollen die politisch Andersdenken gebrandmarkt werden – unterstellt, dass sie, die ewigen Neinsager (das wurde in der Nazi-Zeit übrigens den Juden angehängt), grauenvolle „Abhilfe“ gegen die Missstände in der EU vorsehen:
„Einwanderungsstopp, striktere Anwendung der Einwanderungsgesetze und Maßnahmen des Wohlfahrtstaats, Ausweisung von kriminellen oder nicht integrationswilligen Einwanderern, Aufbrechen des ,Elitenkartells‘, Ende weiterer EU-Integration und weiterer Finanztransfers“.
Die „politische Einstellung“ der neuen Nazis in Europa – also all jener, die es wagen, sich zur ganz und gar undemokratischen Fehlentwicklung in der EU kritisch zu äußern, beinhalte: „Ausländerfeindlichkeit, Einwanderungsgegner, Establishment-Gegner, Eliten-Gegner“.
Der „Kommunikationssstil“ der Eurokritiker wird von der CDU so beschrieben: „alarmierend, lautstark, ausschließend, stark vereinfachend, tabubrechend, absichtlich irreführend und missverständlich, subtil, opportunistisch, konfrontativ ,Wir gegen die‘, Negativkampagnen“.
Das Infame an dem CDU-Papier ist die einfach behauptete Gleichsetzung von Ausländerhass und EU-Kritik.
Dafür wurde eigens ein neuer strafverschärfender EU Maulkorb-Paragraph ins Leben gerufen: "Hasskriminalität" ist das Zauberwort welches §130 weit überflügelt und zum Denunzieren, Stigmatisieren und Missbrauch geradezu einläd.
Eine Einbahnstraße ausschlieslich für die, die sich als "Einzelopfer-oder Gruppe" selbst definieren.
Das nennt sich dann EU-Artenschutz, ausgenommen Indigene.
Auf Seite 27 heißt es:
„Auf keinem anderen Politikfeld wird die
vertikale Dimension von Rechts-populismus, also die Abgrenzung zwischen
,uns‘ normalen und recht-schaffenen Bürgern und „denen”, den fernen
Politbürokraten, so sichtbar wie bei den Fragen zu Europa, seinen
Institutionen und Verfahren. Auf diesem Feld argumentieren die
Populisten in zwei Richtungen: Zum einen behaupten sie gern, die
europäische Integration sei nichts anderes als der Ausverkauf
nationaler Souveränität an die überbordende und alle Lebensbereiche
regulierende EU-Bürokratie…Zum anderen wird gegen die EU mit
dem Argument zu Felde gezogen, sie sei ein kostspieliges, ent¬rücktes
und bürokratisches Elitenprojekt, das riesige Geldbeträge für sich
selbst beansprucht, ohne aber für die wahren Bedürfnisse der
Netto-Beitragszahler, also des Volkes zu sorgen.“
Wer nun glaubt, dass die CDU-Vordenker diese Einwände ernst nimmt und
sich einmal bei den Bürgern umhört (populär)und dann erkennt, dass die Leute
genau das wirklich denken , der irrt.Die „Lösung“ des Problems besteht für die konservativen Think-Tanks nicht das Problem der Kritisierten – nämlich der von Steuergeldern ernährten Funktionäre und Lobbyisten, Berufspolitikern und Partei-Karrieristen. Das Problem der EU ist das Problem der Kritiker, die zu dumm sind, den wahren, edlen und hehren Charakter der EU zu begreifen.
Wir lesen:
„Glaubwürdigkeits- und Legitimationsprobleme
der Europäischen Institutionen und der EU machen sie anfällig für
Polemik und Hass. Von den Populisten wird die Union als ,ineffizientes
Paradies für Bürokraten‘ oder „gemütliches Elitenkartell”, in dem alle
nur danach strebten, ,elitäre Vereinbarungen‘ auf Kosten der heimischen
Wirtschaft und der hart arbeitenden Bevölkerung zu treffen, bezeichnet…Diese Art von Polemik scheint bei immer mehr Wählern in den Nettozahlerländern auf Beliebtheit zu stoßen – besonders in Zeiten einer durch massive Finanztransfers erschütterten Eurozone. Solange dieses Image
besteht und die EU von einer wachsenden Anzahl von Wählern als fernes
Elitenkartell wahrgenommen wird, ist es nur zu begrüßen, dass die Stärke
der Rechts- und Natialpatrioten zunimmt.“
Die Studie:
„Daher ist es für die europabefürwortenden Parteien wie Christdemokraten und Konservative unabdingbar, für eine breitere Zustimmung zu Europa zu sorgen.
Aufgrund der sehr unterschiedlichen Politikstile und -erwartungen der
EU-Mitglieder ist das gewiss nicht leicht. Dennoch erfordert ein
derartiges Vorgehen, auf die Bürger einzugehen, ohne dafür auf populistische Modelle zurückzugreifen,
die Vorteile einer engeren europäischen Kooperation herauszustellen und
zugleich auf Einhaltung fundamentaler Regeln für öffentliche
Haushaltsführung und die Verantwortung der beteiligten Politiker zu
drängen. All dies scheint nötig, um der europäischen Zusammenarbeit neue Legitimität zu verleihen und den Rechts- und Nationalpopulisten besonders in den nördlichen Ländern der Eurozone den Nährboden zu entziehen.“
Die europäische Zusammenarbeit soll also nicht endlich demokratisch legitimiert werden, indem die Institutionen reformiert,
der maßlose Einfluss der Lobbyisten unterbunden und die
Hinterzimmer-Politik durch demokratische Transparenz ersetzt werden,
nein: Dem munteren Treiben der Ausbeutung der europäischen Völker soll
der Anschein der Legitimität „verliehen“ werden.Das Problem, das die CDU-Philosophen sehen, liegt darin, dass dieses zum Selbstzweck verkommene System den Bürger einfach nicht mehr zu erklären ist.
Doch die Freunde der steuerfinanzierten akademischen Erwägungen setzen auf das Beharrungsvermögen „ihrer“ EU:
„Auch wenn demokratische Parteien mehr
Zeit benötigen, ihre Politik zu erklären – wenn politische Sachverhalte
für viele Wähler sehr kompliziert klingen, die demokratischen Parteien
dürfen sich nicht davor scheuen, ihre Ziele und Maßnahmen, ggf. auch ihre Visionen der Öffentlichkeit geduldig zu erklären.
Die populistische Propaganda kann in gewissem Sinne sogar hilfreich
sein, um Bereiche zu identifizieren, die bei den Bürgern Unzufriedenheit
oder Angst auslösen. Diese Bereiche müssen von den etablierten
Volksparteien gezielt und klar angesprochen werden. Das Erstarken von
Rechts- und Nationalpopulisten sollte in diesem Sinne auch als
Frühwarnsystem verstanden werden, dessen Signale von den demokratischen Parteien richtig interpretiert werden müssen.“
Hier wird deutlich, dass alle, die die EU kritisieren, aus Sicht der konservativen Eurokraten außerhalb der Demokratie stehen.
Deshalb nennen sie Autoren auch ständig Populisten. Es ist kein Zufall,
dass die ganze Kritik der EU-Jünger von Merkels Gnaden sich in einer
Analyse an einem Politiker abarbeitet, der längst tot ist: nämlich Jörg
Haider, der im Jahr 2013 als Hauptschuldiger der Rückkehr des
Nationalsozialismus ausgemacht wird.Interessanterweise wird die Alternative für Deutschland (AfD) in dem Papier ausgespart. Etwas kleinlaut sagt die Adenauer-Stiftung im zur Studie gehörenden Propaganda-Text:
„Angesprochen auf die AfD sagte Brok, er
empfehle eine differenzierte Betrachtung. Die Partei, die bei den
Bundestagswahlen 2013 auf etwa vier Prozent der Stimmen kam, könne nicht
in einen Topf etwa mit dem Franc (sic!) National oder
der FPÖ geworfen werden, die sich offen gegen den demokratischen
Rechtsstaat richteten. Einer der Autoren der Studie, Dr. Florian
Hartleb, sagte, dass eine Bewertung der AfD zum jetzigen Zeitpunkt
schwierig sei. ,Die AfD kann noch nicht vom Ende her gedacht werden‘,
so Hartleb. Trotzdem kündigte Brok an, die AfD ,nicht ins Zentrum des
eigenen Tuns stellen‘. Der Europawahlkampf werde daher sicher nicht als
Reaktion auf die AfD zu verstehen sein.“
Die Studie verschweigt die wirklichen Gefahren des Aufkommens extremer radikaler Linksparteien und Religionsgruppen und das aus einem guten Grund: Weil die Nomenklatura selbst linksradikal sozialistisch agiert und sich in ihre neue Feudalherrschaft patexhaft einrichtet
Das wahre Problem der EU ist nicht die Dummheit der Minderwertigen, sondern die Verantwortungslosigkeit einer ganzen politischen Kaste, die es zulässt, dass in den südeuropäischen Staaten jeder zweite Jugendliche keine Arbeit und keine Zukunft hat (ohne duales Bildungssystem); dass durch die von ihnen herbeigeführte Schulden-Krise Millionen von Rentnern um ihre Rente bangen müssen; dass durch ihre hemmungslosen Wahlgeschenke alle EU-Staaten auf Generationen hinaus zu globalen Schulden-Sklaven herabgestuft werden; dass durch die von ihnen im Geheimen verhandelten Abkommen mit Banken und Industriekonzernen der Mittelstand in ganz Europa abgeschafft wird und die Ersparnisse der Deutschen in sinnlose Banken-Rettungen abgeführt werden müssen.
Die Studie und ihre selbstgefällige, überhebliche Präsentation auf der Seite der Adenauer-Stiftung ist ein demokratiepolitischer Offenbarungseid: Diese Partei – und es ist zu befürchten, dass die anderen etablierten Parteien genauso denken (hier die SPD) – hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden.
Sie klammern sich an ihre Macht, die ihnen vom Volke übertragen wurde.
Sie zerstören die Demokratie, weil sei „alarmierend, lautstark, ausschließend, stark vereinfachend, tabubrechend, absichtlich irreführend und missverständlich, subtil, opportunistisch, konfrontativ“ Kritiker aus dem demokratischen Gefüge zu drängen versuchen.
Sie verweigern sich Europa, weil sie die immensen Probleme ignorieren und so tun, als könne man die Europäer mit rhetorischem Morphium ruhigstellen.
Sie leiten den Untergang Europas ein, weil sie unterschwellig allen Ernstes glauben, dass sie die „Eliten“ sind, die dieser Kontinent braucht.
Sie sind es nicht.
Ihre Zeit ist abgelaufen.
Sie irren in einem entscheidenden Punkt, wenn sie den Bürgern weismachen wollen, dass „politische Sachverhalte für viele Wähler sehr kompliziert klingen“ und alle Probleme Europas gelöst sind, wenn die alten „Eliten sich herablassen, „ggf. auch ihre Visionen der Öffentlichkeit geduldig zu erklären“.
Das politische Versagen dieser Parteien liegt offen vor dem Bürger, einfach zu lesen, wie ein Kinderbuch.
Die Geduld der Öffentlichkeit neigt sich ihrem Ende zu.
Es liegt nicht mehr in den Händen der Verursacher des europäischen Schulden-Desasters, den Zeitpunkt zu bestimmen, wann das Fass überläuft.
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SVP will Anti-Rassimus-Gesetz streichen
BERN. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat die ersatzlose Streichung des Anti-Rassismus-Gesetzes gefordert. Dieses habe sich seit seiner Einführung vor zwanzig Jahren „nicht bewährt“ und statt dessen zu einem „Richter- und Denunziantenstaat“ geführt, kritisierte der stellvertretende SVP-Chef Gregor Rutz.Seit dieser Zeit sei es „zu Rechtsunsicherheit, zu Mißbräuchen und immer wieder zu nicht nachvollziehbaren Prozessen“ gekommen, zitiert ihn die Neue Züricher Zeitung. Seine Partei habe daher einen entsprechenden Antrag ins Parlament gebracht.
Komment Plebiszit
Sollten die Sieben Letzten Worte Jesu „mein Gott, warum hast Du mich verlassen?“ in diesem Zusammenhang blasphemisch wirken, bitte ich um Nachsicht.
Dabei denke ich an die Tragweite der geistigen Verknechtung, die sich die Menschheit selbst auferlegt um „göttliche Allmacht“ zu erzwingen.
Für ihre schöne Neue Weltordnung.
Das Signal aus der Schweiz, so sakral wie das Alphorn, hinterlässt bei mir Zweifel wie Hoffnung der letzten Worte auf Golgatha.
Ein Bungeeseil ist nichts dagegen, was die Ausdehnung der Angst-und Maulkorberlasse betrifft die sukzessiv den „gewöhnlichen“ Alltag wie ein Virus beherrschen, denn kein Gift ist wirkungsvoller als das langsamwirkende.
Über das Draufsatteln auf §130 (hate crime) wurde erst kürzlich bei M.Paulwitz das Notwendige gesagt. Nun bin ich gespannt wie Thorsten Hinz die Aussichten beurteilt, denn kein anderer beherrscht das Thema besser, -meiner Meinung nach.
Ach ja,- auch ein Bungeeseil reißt bei Überdehnung,- wünschen wir uns das die Richtgen dranhängen, ganz im Wortsinn.
Der folgende Kommentar von Plebiszit wurde von der JF wegzensiert, hier veröffentlicht.
.....schade das der Beitrag nun im
online Papierkorb verschwindet, von der Brisanz her hätte er es
verdient nach oben gerückt zu werden.
Schließlich haben erst die
Knebelgesetze unser Leben über Kultur und durch die Politik zu
dieser verheerenden Unwucht geführt. Das beginnt mit A wie
Antidiskriminierung bis Z wie Zentralregister (SAZR) .Es
wäre müßig die hundert dazwischen liegenden Gesinnung-und
Überwachungsgesetze zu bemühen,- sie sind alle miteinander verzahnt
und beliebig jede Kritik mit Strafverfolgung zu ahnden.
Warum ich Sarkasmus so liebe, aus der
NZZ:
Komment Helmut Hornig ch• vor 4 Tagen
Das wäre aber sehr schade, wenn das
Rassismus-Gesetz abgeschafft würde! Dank diesem Gesetz sind immerhin
neue "Rassen" entstanden. Wird z.B. eine Initiative zur
Ausschaffung krimineller Ausländer lanciert, so reklamiert das
Menschenrechtsgericht EGMR in Strassburg, das sei Rassismus! Und
schon ist eine neue Rasse entstanden! Im Interesse der Erhaltung der
Arten- und Rassenvielfalt wäre also die Abschaffung dieses Gesetzes
sehr zu bedauern. Auch Angehörige einer bestimmten Religion sind
eine neue Rasse. Ganz zu schweigen von den Kriminaltouristen,
Messerstecher, vermummten Personen, die nun plötzlich den Status
einer Rasse verlieren würden!
An der Sprache erkennt man ihre Taten.
Der Gouverneursrat in Brüssel heißt übersetzt:
Statthalter der besetzten Gebiete
Das Gouvernement heißt zu deutsch:
Verwaltungsbezirk, Provinz (s.(Art 20/1 GG).)
TAFTA bedeutet: Die EU zum FED-US Bundesstaat zu erklären
Die Falle, von der Werner Sinn spricht, war von langer Hand geplant.
Timo Soini: "Wer die EU kritisiert, wird als Extremist abgestempel"
EU plantStrafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten
Pressefreiheit:In Brüssel wird weitergezündelt
Der Staat als organisierte Kriminalität OK
