Stürmer der politischen Mitte

Von Plebiszit
Man stelle sich ein Fußballspiel vor, in dem es nur Mittelstürmer gibt. Ein 'Hauen und Stechen' schlechthin.
Dennoch beanspruchen Blockparteien immer die "Politische Mitte" für sich allein.

Weit ab vom frenetischen Getöse der Parteitage, ist einem Verstandeigentümer bewusst,- sofern er der Geometrie und Logik folgt-, daß ein virtueller Strich das Lager jener Anhänger trennt, welches umgangssprachlich Links/Sozialismus/Ideologie versus Rechts/Freiheit/Konservativ definiert. Andernorts nennen sich die Blöcke z.B. Republikaner/Patrioten und Demokraten/Sozialisten.
Wie in jeder politischen Bewegung gibt es neben der Räson ,fundamentale, liberale und sonstige Strömungen deren Inhalte sogenannte Flügel bilden. Hierbei kann es in der Tat zu Annäherungen kommen, wie auch Zweckbündnisse beider Lager geben.
Vertreter des rechten Flügel bei linken Parteien und Vertreter des linken Flügel bei rechten Parteien, finden wir meist in den Ausschüssen wieder. Diesen Part der Blöcke nun aber als Mitte zu verorten wäre schlicht Unsinn, im Wortsinn.

Die politische Mitte ist also ein Plastikwort , ein Mythos hinter welchem sich Feiglinge und Eulenspiegler verbergen und steht zudem auch unter Beschuss ihrer eigenen Erfinder.
Folgt man dennoch der Hypo-These von "der Mitte", ertappt man die politischen Anspruchsteller, welche glauben im Revier eine unschlüssige, heimatlose Masse an Wähler-und Nichtwähler vorzufinden. Diese Gaukler versprechen: "Wir nehmen euch in die Mitte", bei uns im Sozialismus habt ihr eure Heimat. Erst recht machen sie sich zu Narren wenn ,-wie kürzlich in der KW49 2011 auf dem PT der SPD,- von einer "linken Mitte" schwadroniert wird.

Die Semantik, welche sich mit der Bedeutung sprachlicher Ausdrücke befasst, wird seit den subversiven 68er gezielt und medial widerspruchslos missbraucht. Einen Höhepunk dieser perversen Ausdrucksweise findet man in der heute gängigen Schuldzuweisung, wenn Linke vom "Rassismus in der Mitte der Gesellschaft" reden dürfen. Doch dieses ist ein eigenes Thema und gehört in die Kategorie kollektive Verleumdung, Einschüchterung und Politische Korrektheit.

Um nicht dogmatisch oder unversöhnlich dazustehen, könnte man einer Formel zustimmen, wobei die "politische Mitte in der Mehrheit einer Legislatur " erkennbar wird, eben der Gegenpart zu Opposition. Eine Sitzordnung kann es schon mal überhaupt nicht sein. Mitte bleibt aber trotzdem die Bettritze und der Abstand zweier Stühle welche, nur einer für sich beansprucht.
Soviel und mehr zur Richtigstellung.

Um die Thematik auf den Punkt zu bringen:
Politische Mitte ist weder eine Weltanschauung noch ein Stand'punkt,- es sei denn man findet noch Platz auf ihm.

siehe auch: Wenn Idealisten Ideologen werden

Verbunddatei für Bund und Länder

Damit folgt ein weiteres Gesetz zur Überwachung und Vorratsdaten. Der Aktionismus ist nur noch bizarr zu beschreiben. Eine unverklärte Sicht von Thorsten Hinz.
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Nebenbei:
0,14% aller Gewalttaten (Mord, Totschlag, Raub, Erpressung, Körperverletzung) gehen auf das Konto der Rechtsextremisten.
Die Zuweisung wäre weit geringer, wenn die Justiz alle Tötungsdelikte, auch als solche verurteilen würde,(just wurde der 20-Cent-Mörder faktisch freigesprochen,)
Statistisch abzuziehen sind gleichermaßen Wirtshausschlägereien, welche durch desinformative Medienkampagnen durch diese erst zu "rechter Gewalt" inszeniert werden.
Nachzulesen im statistischen Jahrbuch des statistischen Bundesamtes und in den jährlichen Verfassungsschutzberichten.

Diese 0,14% sind es also, die die Republik in ihren Grundfesten erschüttern. Wegen diesem Prozentanteil bezahlt der Steuerbürger jedes Jahr über €100Mio für ungezählte linke „Initiativen“ und sogenannte "Extremismusforscher". Davon €28Mio allein an Organisationen linksextremer Verfassungsfeinde.

Und für diese 0,14% soll nun ein verfassungswidriges Sonderregister geschaffen werden.

Ausgedeutscht heißt : Die Deutschen über den Tisch ziehen

(ausgetrickst)
und das wäre nicht das erste Mal

Es stellt sich bei folgendem nur die Frage ob Frau Merkel die Hintertreibung ihres konsequenten Nein zu Eurobonds durch die "Bad Bank EZB" bewusst ignoriert. Die EZB als "Hüter der Währungsstabilität", kauft ,-in ihrer Funktion zweckentfremdet-, massenhaft unveräusserliche Staatsanleihen von Pleitestaaten.
Die Forderung der EZB, das sich alle nationalen Bundesbanken am Aufkauf der toxischen Anleihen beteiligen müssen, ist ein Akt der:
Vorsätzliche Vertragsverletzung
Nötigung
Veruntreuung § 266 StGB
Rechtsbeugung und
politische Anstiftung zum Betrug.

Der Trick: "Ausgedeutscht" bekommt damit das Prädikat 'offenkundig'.
(nicht zu verwechseln mit der tagespolitischen Ausbürgerung der Ethnodeutschen)

Mandatsüberschreitung.
Beginnend mit dem Jahr 2010 hat die EZB die nationalen Zentralbanken zusätzlich aufgefordert, Staatspapiere von Krisenländern zu kaufen. Insgesamt sind bis Ende November schon mehr als 200 Milliarden Euro zusammengekommen, wovon 27 Prozent von der Bundesbank getätigt werden mussten.
Damit wird das Verbot der Staatsfinanzierung verletzt, das in Artikel 123 der EU-Verträge ausgesprochen wird. Die beiden deutschen Repräsentanten im EZB-Rat sind aus Protest gegen diese Politik zurückgetreten. Der neue Bundesbank-Präsident Jens Weidmann wehrt sich vergebens und wird, wie schon sein Vorgänger, stets im EZB-Rat überstimmt. Die Politik sollte darüber nicht zur Tagesordnung übergehen. (aus der Bogenberger Erklärung)

Vertragsbruch gilt derweil weniger anrüchig als ein Kavaliersdelikt.
Umgehung und Lösung von Merkel " Vertragsänderung" , eine Pippi Logik widiwidiwitt.

Wie die "Organisation Europas" neu überdacht werde, erklärte Sarkozy. "Der Vertrag von Maastricht hat sich als mangelhaft herausgestellt",

aha ?

Der unbedarft-und gefragt, geneigte Zuschauer darf gespannt sein wie ein Schirm , was noch alles über seinem Kopf hinweg weiter an Unheil auf ihn niederprasselt.
Plebiszit
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Dazu treffend ein faustischer Leserbrief unter #16 survivor
Wir haben für alles schon bezahlt und sollen es weiter tun:

“Der Teufel verspricht ein paar gute Jahre, im Austausch gegen die ewige Verdammnis, die jenen guten Jahren folgt. In Spanien und Griechenland wurden die guten Jahre ausgenutzt, wurden Straßen gebaut und das Füllhorn staatlicher Leistungen ausgegossen, in Deutschland wurde gespart. Hier verfallen Straßen und Brücken, hier gibt es Hochgeschwindigkeitsnetze nur in großen Städten, hier wurden die Schulen zu Spielwiesen von Bildungsideologen herabgewirtschaftet.
Deutschlands Handelsüberschüsse flossen in die Kassen jener EU-Staaten, die zu wenig erwirtschaftet haben, um sich unter normalen Umständen ihre Importe leisten zu können. Im faustischen Pakt der Euro-Staaten fiel Deutschland die Rolle des Mephisto zu, des Dieners, der die Wünsche des Vertragspartners auszuführen hat. Diese Rolle ist die undankbarste im ganzen Vertrag. Der Geist aus der Hölle muß die Wünsche des Doktor Faustus erfüllen, schnell wie der Gedanke alles leisten, was die Launen seines Herrn erfordern. Und am Ende, nachdem die gute Zeit abgelaufen ist, wenn die Sklaverei des Geistes endet, steht auch für ihn die Rückkehr in die Hölle.
Deutsche Arbeiter haben die Überschüsse für die EU erwirtschaftet, dafür wurde ihnen der gerechte Lohn vorenthalten, denn seit Einführung des Euros stagnieren die Reallöhne. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit, das gilt nur, wenn man die offizielle, die geschönte Statistik zugrunde legt. Berücksichtigt man die realen Preiserhöhungen, so werden daraus Verluste. Die einstigen Spitzenverdiener sind sozial abgestiegen, ihre Arbeitsplätze wurden ins Ausland verlagert, ihre Tarifverträge mit Leiharbeit ausgehebelt. Das Sozialsystem, das mit ihrer Hände Arbeit aufgebaut wurde, hat nur noch Almosen für sie. Almosen, zu denen jeder Zugang erhält, der sich in dieses Land hineinschleicht.

Deutsche Sparer haben bei Banken und Versicherungen jenes Geld eingezahlt, das die zerfallenden Regierungen Südeuropas heute den Banken schulden. Was immer die deutschen Hetzblätter über Griechenlands ausufernde Sozialleistungen berichten, wurde mit diesem Geld finanziert. Dieses Geld ist verschwunden, uneinbringlich versickert. Nur wer die letzten Tage des Euros nutzt und seine Ersparnisse abräumt, sie in Edelmetalle und Sachwerte umwandelt, kann noch ein wenig retten.
Dafür wird Deutschland heute als Vorbild hingestellt, die Kanzlerin wuchert mit dem Blut, dem Schweiß und den Tränen, die den Deutschen als dienstbare Höllengeister abverlangt worden waren. Für das bißchen Schulmeisterei werden wir, denen die guten Jahre versagt geblieben sind, als die Schuldigen an der Höllenfahrt der Bankrott-Länder hingestellt.
Dabei hat Deutschland längst seinen eigenen Höllenpakt geschmiedet. Frahm, Schmidt, Kohl, Schröder, Merkel – ein Schuldenkönig wird vom nächsten übertroffen. Die am höchsten verschuldete Nation Europas ist nicht Italien, es ist auch nicht Griechenland, Belgien oder Frankreich, mit mehr als zwei Billionen Euro ist es das ausgemerkelte Deutschland.
Wir leben nicht von der Hand in den Mund, wir schneiden uns die nächste Mahlzeit aus dem eigenen Fleisch. Was immer wir so großartig exportieren, wir liefern das Geld, um diese Waren zu bezahlen, gleich mit. So läßt sich nichts verdienen, bestenfalls die Bonuszahlungen für Manager und Bank-Ganoven. Die Wirtschaft erlebte eine Scheinblüte, die sich jetzt auflöst, weil die Konsumenten der Welt bereits bis zur Halskrause verschuldet sind.
Der faustische Pakt existiert jedoch in der realen Welt, der Höllenfürst ist nicht involviert, zumindest soweit man Leute wie Herrn Blankfein von Goldman Sucks nicht als solchen bezeichnen möchte. Zinsknechtschaft mag zwar als ewig angesehen werden, doch in der realen Welt gibt es keine Unendlichkeit. Oh ja, die Hölle wird ausbrechen, uns stehen harte Jahre bevor. Schuldbücher werden aber nicht im Himmel geführt, sondern bei irdischen Banken. Nicht nur Schuldner, auch Gläubige gehen unter, wenn die Krise voll ausbricht.
Wer stetig strebend sich bemüht, den können wir erlösen…
Ja, die Erlösung ist möglich, aber nur, wenn wir alle uns wirklich stetig – also ständig, ohne nachzulassen – und strebend – also zielgerichtet, zum Wohl unseres Volkes – bemühen. Man hat uns verkohlt, geschrödert und ausgemerkelt, und ja, wir liegen am Boden, auch wenn es die Mehrheit dieses Volkes noch nicht gemerkt hat. Wir werden den aufgehäuften Dreck zu fressen bekommen, doch das ist nicht wichtig. Wichtig ist, die Hölle zu überleben, wichtig ist, nur ein einziges Mal öfter aufzustehen, als wir mit dem Kopf voran in den Dreck geschickt werden.
Wir sind Deutschland, hier wurden Faust I und Faust II geschrieben, Dr. Faustus ist ein Landsmann von uns. Wer also sollte einen faustischen Pakt besser verstehen als wir? Und wer sollte aus diesem Verständnis heraus besser in der Lage sein, dem Pakt zu entkommen, als wir? Lesen Sie ruhig in den Märchen nach, der Teufel ist mächtig, er ist raffiniert, er ist hinterhältig – und trotzdem hat er am Ende immer verloren.

chapeau

Fundsache bei 'eigentümlich frei' und anderen Foristen

„Die " Eliten "haben Deutschland in ein diplomatisches und wirtschaftliches Stalingrad geführt.“ sagt:

Ambrose Evans-Pritchard in seinem ungewöhnlich wie seltenen Beitrag in diesen Zeiten und das auch noch aus England. Ob der Landser Helmut Schmidt den tiefen Sinn noch erfassen kann ?
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Altkanzler Schmidt warnt
vor deutscher Führungsrolle
_____________________Die vierte Gewalt
ist die erste Gewalt
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Schmidt will Enteignung Deutschlands zur Eurorettung
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Au Weh aus und vorbei meint:

Dienstag, 06-12-11 17:03 aus JF Forum

Eine Zensur findet nicht statt. Etwas anderes würde ich nicht behaupten dürfen. Dem Einzelnen wird nur das Denken vorbereitet, damit er sich nicht versehentlich verdenkt oder gar den Kopf zerbricht. Da muss dann auch eine Gedankenpolizei aufgestellt werden, falls sich jemand mal schuldhaft verdenkt und eventuell dabei die vorgeschriebene Denkbahn verlässt. Es könnte ja zu einem Zusammenprall mit der Entgegenkommenden Meinung kommen. Vor Geisterdenkern wird gewarnt!

Die Gedankenverkehrsordnung ist einzuhalten, die jährliche Überprüfung beim Gesinnungsüberwachungsverein (GüV) ist Pflicht. Es herrscht Meinungsfreieit: Jeder hat die Freiheit, die vorgegebene Meinung zu vertreten. (spott off)

Deutschland trägt die Schuld der Finanzkrise, die Sühne der deutsche Steuerzahler

Alles klar ?, googlet man die Stichworte: Deutschland Schuld Finanzkrise,- erhält man über 1Mio Zugriffe zu Artikeln, hinter denen nur selten ein Fragezeichen steht.

Ausgerechnet Bankrotteur Zapatero über Obama & Gordon Brown hin zum Finanz-und Devisenkriminellen George Soros, sind Zeugen der Anklage. Nun werden deren Pamphlete in deutsche Wohnstuben gekübelt. Letzterer klopft sich schon mal selbst auf die Schulter und grinst in die Kamera, er habe "an nur einem Wochenende $1Mrd "verdient". Wie sich herausstellte, hat er Anleger (Gier) in eine Optionsfalle gelockt und schlagartig sein Invest verkauft, was zum Kurssturz führte und damit seine Lemminge und die Minengesellschaft in den Ruin trieb. Schweinereien, wie sein Angriff auf die DM und Pfund, findet man reichlich Nachweise im Netz.
Linke Internazis* dissen gerne mal den Papst, das Christentum ohnehin, sind sie sich doch gewiss widerspruchslos in Medien und Parlamenten ihren Hass ausleben zu dürfen. So suhlt sich diese Komplizenschaft süffisant in der Schuldzuweisung der Finanzkrise (Euronazi).
Einen Höhepunkt erreichte das Kriechen vor den"Anklägern deutscher Schuld" auf dem Bundesparteitag der SPD, der sogenannten "Arbeitervertretung". Der Beschluss, der Fiskal-und Schuldenunion beizutreten.
Verächtlicher und kommunistischer kann man dem Steuerknecht nicht ins Gesicht treten. Die Pressionen von aussen und nun auch innerhalb Deutschland wird eine Merkel nicht standhalten, dreht sich bekanntlich ihr Verhalten doch wie der Hahn auf dem Kirchturm.

Das Dritte Welt Niveau von Europa, ist nur eine Frage weniger Jahre, ggf. einiger Monate.
Der Krieg gegen Deutschland war nach 1945 nicht beendet , dessen Plünderung findet heute seine Fortsetzung.
Plebiszit
(*Inter'nationalsozialist)

SZ Prantl GesinnungsTerror schlägt wieder zu

Fundsache: Leserbrief von Patriot100

Methode SZ-Prantl:
Zu Lebzeiten von Ernst Jünger, trauten sich diese „Unsinnschmierer“,- Schopenhauer nannte sie„Kleingeister“,- der Sorte SZ-Prantl , nicht an ihn heran. Prantl und Co., fehlt die intellektuelle Grundlage, um „Jahrhundertmenschen“ wie Ernst Jünger, Paroli zu bieten, ihnen fehlt einfach das nötige Maß an akademischer Grundbildung und deshalb warten „Sie“ auf das Ableben dieser, für mich, Vorbildmenschen, um danach mit ihrer ekelhaften medialen „Leichenfledderei“ zu beginnen. Der unsägliche Vorgang wird sich, da bin ich sicher, nach dem Tod von Martin Walser oder Ernst Nolte u.a. wiederholen. Ich kann nur weiter hoffen, dass die Kraft des Bildungsbürgertums und der vernunftgesteuerten Menschen, noch solange anhält und ausreicht, bis sich unser Land in einem Selbstreinigungsprozess, von diesen „Prantlelisten“ geistig befreit hat und wieder „Normal“ werden kann.
Weltfremde Totalversager haben in den letzten 40 Jahren alle Schaltstellen dieses Landes besetzt.
Nun haben sie zum Finale angesetzt. Sie führen uns in die wirtschaftliche, soziale und ethnische Katastrophe, die nur in einem Bürgerkrieg enden kann. Niemand mit halbwegs Menschenverstand kann unseren “Eliten” noch folgen.
Ohne diese Zustände, die Politiker, Journalisten und Wirtschaftsführer mutwillig herbeigeführt haben, müssten wir nicht über Rechts- oder Linksterrorismus lamentieren.
Extremismus ist immer eine Reaktion auf Zustände, die im politischen Spektrum keinen Gegenpart haben. Menschen fühlen sich nicht vertreten und hilflos gegenüber den Entscheidungsträgern.
Das führt zu Frust und letztlich vielleicht zu Terror – ob objektiv begründet oder nicht!
Terrorismus jeglicher Art ist zu verurteilen, aber ein breit gefächertes Angebot politischer Meinungen, die auch in Medien Eingang finden, kann möglicherweise diese Gefahr auf ein Minimum reduzieren. Derzeit ist das Gegenteil der Fall.
Der Gleichklang des parteipolitischen Angebotes ist erschreckend und hat nach meiner Meinung mit Demokratie nichts mehr zu tun!
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Stratto schreibt Technik der Skandalisierung: Von 'Islamophobien' zu den Differenzierungseunuchen..

Hier von '3443 Fällen' im Kontext Zwangsverheiratung zu sprechen ist allenfalls pauschal, aber kein 'Unfug'. In der PK wurden die Zahlen differenziert kommuniziert, differenziert zwischen 'Zwangsverheiratung, die bevorstand oder stattgefunden hatte'. Zum ideologisch verminten Feld der Verknüpfung von religiös-kulturellem Kontext und Zwangsverheiratung, das ja angeblich so gaaaaanz unabhängig zu betrachten ist, merkt der Artikel des Referenten oder direkt aus der Hand Schröders an:

'Nach Angaben der Betroffenen sind 83,4 Prozent der Eltern Muslime, 9,5 Prozent gehören dem spezifisch kurdischen Jesidentum an. 3,4 Prozent sind Christen und 1,3 Prozent Hindus. Aus gutem Grund warnen viele Wissenschaftler vor zu kurzen und zu einfachen Kausalketten. Trotzdem darf uns der religiöse Aspekt nicht kalt lassen.'

Das reichte schon, um die eingetakteten und durchideologisierten Empörungsbacken zu füllen. Aber wenn das Alles von den Autoren bis zur Inhaltsleere in Frage gestellt wird fragt man sich doch begründet, für welche Erkenntnisleere die Gutachter eigentlich bezahlt wurden.

Wenn aus Idealisten Ideologen werden.

von Plebiszit

Da sich in der konservativen Haltung und Lebensweise keine Ideologie festmachen lässt, meinen Konservative wie Liberale,- nach Kirk Russel,- "daß alle Ideologien falsch sind." Gemeint sind wohl eher deren Untauglichkeit, wegen ihrer totalitären Ansprüche und Fiktionen.  
„Right is right and left is wrong!”(Erik von Kühnelt-Leddihn) enthält gleichfalls Totalität. Dazu Hans-Hermann Hoppe (ÖS) an einem Beispiel aus ef

Herodot berichtete (verkürzt) das,- nach dem Sturz der Tyrannis, also vor 2520 Jahren,- Kleisthenes die Athener für ein Gemeindesystem im Umland (Attika) und mit einer Räteregierung in der Hauptstadt begeistern konnte. Die Ideale der Demokratie wurden damit aufgerufen. Doch warum so weit zurück ?.
 Es soll den Blick auf das Wesentliche wieder freimachen. 
Stellen wir nun den Beginn, dem Missbrauch der heutigen "Demokratie" gegenüber, erleben wir hautnah und tagespolitisch die Ausbürgerung der Deutschen, aber auch die unserer EU Nachbarn .Wir werden Zeitzeugen der Umkehrung von Athen.

Die Virulenz in der wir uns gegenwärtig befinden trägt das Gift des Sozialismus. Der generalstabmäßige Rückmarsch in die „Tyrannis „ist schleichend wie verschlagen, weil er die dosierte Gewöhnung,- eine Angewohnheit des Menschen,- benutzt. 
Die schlimmsten Gifte sind die, die langsam wirken. Das Gift verändert den Körper, die Gedanken, die Seele. Und selber weiß man gar nicht, was vorgeht. Deine Persönlichkeit wird gebrochen, ohne dass du es merkst.

Ein Blick auf den Werdegang der Pseudogrünen offenbart. Deren PC Instrumente zur Einschüchterung durch die Vergewaltigung der Sprache,-bereits von allen Blockparteien und EU Nomenklatura kopiert,- sind jene zur Erzeugung/Skandalisierung von Angst und Hysterie, sowie Neid und Missgunst. Ein Cocktail das jeden umhaut oder auf Linie bringt. Chaosstiftung als Befund.

Der heute totalitäre NWO- Inter'nationalsozialismus, als EU-Feudalherrschaft auftretend, hatte einmal kluge Eltern. Es waren Idealisten, welche Sozial mit Nächstenliebe sowie Beistand zur Selbsthilfe verstanden haben. Schicksalsgemeinschaften wie kulturgewachsene Nationen pflegen daher den Solidargedanken und haben das christliche Gebot in Gesetze gegossen. Doch Hier beginnt der Freibrief für Ideologen. In unendlicher Ausdehnung und Klitterung der Sozialgesetze, über Gerechtigkeits-und Moralbegriffe werden diese mit Klassenkampfparolen und Medienkampagnen wie Lenkwaffen gegen die allerletzten kleinlauten Kritiker und Idealisten eingesetzt. Das Ziel kennen die Leser dieser Seite, die Verklonung des EUdSSR Imperium von Hammerfest bis Mali, von Casablanca bis Ankara. Dieser zweite Weg der Frankfurter Ideologen Schule ist für die heutigen Zustände geradezu entlarvend, hier. 

 Widerstand gegen PC Extremismus
Entgegen den Weg in den geistigen Gulag, hat Geert Wilders die wohl beeindruckendste Rede gehalten. Kernaussage: I propose that all laws concerning hate speech be repealed in Europe",- 

(Ich schlage vor, dass alle Gesetze die Volksverhetzung betreffen, in Europa aufgehoben werden.)
Neben H.Broder ,  Jurist Horst Meier  ,  Georg Pfeiffer  wie auch Jürgen Elsässer, sowie regelmäßigen Beiträgen zum Thema von Thorsten Hinz in der Jungen Freiheit, dürften es die wenigen Mutigen sein die sich trauen den Finger auf die Wunde zu legen und damit die Ursache und Perversität der Politischen Korrektheit offenlegen. 
Dieses Vermächtnis,- vormals ein Sprach-und Verhaltenskodex,- ist heute ein verselbständigter multipler Prozess. Die Fülle neuer und zigmal nachgebesserter GG-Maulkorbgesetze, -insb. heute aus Brüssel und Straßburg,- von A-wie Antidiskriminierung bis Ü-wie Überwachungsgesetz, geben den Schnüfflern von Gesinnung-Blockwart-und Denunziantenindustrie in Politik, Justiz und Medien erst das Werkzeug in die Hand. Hier stellt sich die naive Frage, 
 "dreht sich die Welt wirklich noch rechtsherum ?"
 

Ein gültiges Rezept zu einer radikalen Umkehr ist nicht in Sicht. Kritiker wie auch Nachwuchsparteien werden heutzutage regelrecht "medial massenvergewaltigt". Verbleibt die Anregung in eine noch bestehende daniederliegende Blockpartei einzutreten, oder bevorzugt sich einer Bürgerbewegung anzuschließen,- vorausgesetzt, man ist überhaupt gewillt die Warteschleife zu verlassen.

Die Geschichte zeigt uns, " Gegenöffentlichkeit beginnt mit Bewegung".

Ursachen Erkenntnisse hier

Weiß hat immer schuld von Michael Paulwitz 

Brandaktuell vom 14.03.2014  Rassismus gesetz soll abgeschafft werden SVP sei Dank

Rückschritt: Kanonenschuss in die Vergangenheit, Duma beschließt § 130 wegen Krim

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Was uns die Stimmbänder lähmt.

 Eine Unzahl von Knebel-und Gesinnungsgesetze, welche zur Strafverfolgung alle miteinander verzahnt, jede öffentliche Kritik verstummen lässt. Beispiel:

Extremismus der Politischen Korrektheit  EPC ('Extremism of Political Correctness')

 EPC Gleichschaltung durch Einschüchterung, ist die subtile Kopie der NSDAP der SED und  KPdSU 

 Aus dem Blickwinkel dieser Erkenntnis, die der Gewöhnung bedarf, ist die EPC demnach ein trojanischer Selbstläufer im Windschatten des Grundgesetzes, (GG hierfür ständig verändert, da keine Verfassung) welche aktiv ist, sich potenziert und im Feudal/Absolutismus der NWO-Hochfinanz enden soll. 

Selbstgefällige Gesetze mittels Überwachung und Strafverfolgung gewährleisten mittels der PC ein institutionelles Furcht-und Denunzianten System. Fakt und Fazit ist: 

Die EPC-Ideologie auf der heutigen Entwicklungsstufe gäbe es nicht, ohne Deckung durch die zahlreichen Gesinnungs-Gender-Diskrim-Gleichstellung-Rassismus- Maulkorb- KgR und Tabu Verordnun§en die hinlänglich bekannt sein sollten.

Ein Land was sich dem NWO Dogma widersetzt

                                                                                                                            Betrifft  Grundlage des 1996 auf Druck der BRD gleichlautende Holo-Leugnungsgesetzes § 130 StGB , in Spanien (articulo 607.2, Código Penal).

 Die drei Richter des katalonischen Höchstgerichts (Audiencia Provincial), entschieden , daß der Artikel 607.2 des spanischen Strafgesetzbuches (Holo-Leugnungsgesetz) mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung unvereinbar sei. Deshalb verwiesen die Richter der "Audiencia Provincial" den Fall Varela zur Grundsatzentscheidung an den spanischen Verfassungsgerichtshof in Madrid.

 Das Maulkorb-und Gesinnungsstrafgesetz wurde am 8. November 2007 in Spanien, gegen den Protest der BRD, wieder abgeschafft.  entschieden die 12 höchsten Richter Spaniens am Madrider Verfassungsgericht (El Tribunal Constitucional) und sei mit dem in der spanischen Verfassung garantierten Recht auf freie Meinungsäußerung nicht vereinbar.

Begründung:

 Die Richter ließen das Argument nicht gelten, dass das Bestreiten des Holocaust die Juden in ihrer Menschenwürde verletzen und ihre Existenz bedrohen würde.

Die Richter argumentierten, daß durch freie Meinungsäußerung meistens irgend jemand bzw. irgend eine Gruppe verletzt würde, das mache ja gerade die freie Meinungsäußerung aus. Man könne das fundamentale Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung nicht von Befindlichkeiten einzelner oder bestimmter Gruppen abhängig machen, so die Richter.

Holocaust-Aufklärung darf  fortan in Spanien nicht mehr als Straftat verfolgt werden.

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Quelle JF Archiv, suchtext:
Georg
Pfeiffer
§ 130

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 46/06 10. November 2006
Die Wandlungen des Paragraphen 130 click
Volksverhetzung II: Mehrfach geändert und erweitert / Kriminalstatistik weist für das vergangene Jahr 2.812 Verdachtsfälle aus / 2.957 Verurteilungen
Georg Pfeiffer

Ursprünglich untersagte der Paragraph 130 des Strafgesetzbuches die "Aufreizung zum Klassenkampf" und lief damit weitgehend leer - bis zum sogenannten Nieland-Fall. Der Hamburger Holzhändler Friedrich Nieland hatte eine antisemitische Broschüre verfaßt und sie an Minister und Parlamentarier des Bundes und der Länder verschickt.

Die Staatsanwaltschaft leitete gegen ihn und den Drucker ein Verfahren wegen Verbreitung staatsgefährdender Schriften und öffentlicher Beleidigung der jüdischen Mitbürger ein, doch die Große Strafkammer des Hamburger Landgerichts lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab. Das geriet zum Skandal. Daraufhin widmete der Gesetzgeber 1960 mit dem 6. Strafrechtsänderungsgesetz die Vorschrift um zur Verfolgung von Volksverhetzung. Wer zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie aufstachelt oder sie beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wurde fortan mit bis zu fünf Jahren Haft bedroht. Diese Rechtslage hielt 34 Jahre - bis zum Prozeß gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden Günter Deckert. In einem Anklagepunkt war der Angeklagte für eine "einfache" Holocaust-Leugnung nur wegen Beleidigung in Tateinheit mit der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, nicht aber wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Daraufhin ordnete der Gesetzgeber 1994 im Zuge des Verbrechensbekämpfungsgesetzes auch die einfache Holocaust-Leugnung dem Volksverhetzungs-Paragraphen mit einer deutlich erhöhten Strafandrohung zu.

2005 erneut auf der Tagesordnung

Im Jahre 2005 stand der Volksverhetzungs-Paragraph erneut auf der Tagesordnung. Diesmal ging es weniger darum, ein strafwürdiges und bislang straffreies Verhalten unter Strafe zu stellen, als darum, für die Anordnung von Versammlungsverboten den Behörden gegenüber den lästigen Haarspaltereien der Verwaltungs- und Verfassungsgerichte eine robustere Rechtsgrundlage zu geben. Anlaß waren der 60. Jahrestag des Kriegsendes und die Furcht vor Demonstrationen rechtsradikaler Kräfte, insbesondere vor einer für den 8. Mai angemeldeten Demonstration vor dem Brandenburger Tor und den Demonstrationen am Grab des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches vom 24. März 2005 wurde so ein weiterer Absatz in den Volksverhetzungsparagraphen eingeführt, der auch die öffentliche Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Herrschaft unter Strafe stellte.

Nach Ansicht des Richters am Bundesgerichtshof Thomas Fischer, verantwortlicher Autor eines Standard-Kommentars zum Strafgesetzbuch (Tröndle/Fischer), greift der Tatbestand auf allgemeine politische Wertungen und Evidenzgesichtspunkte zurück und entfernt sich weit von der gebotenen tatbestandsmäßigen Bestimmtheit. Wenn man ihn auf den dem Bestimmtheitsgebot genügenden Kern reduziere, blieben gerade die ad-hoc-Anlässe, auf welche die Gesetzesänderung abzielte, außen vor. In der Praxis würden die vielfach verschraubten, auch bei gutem Willen kaum noch verständlichen Varianten des Paragraphen 130 kaum ernst genommen und nach Maßgabe normativer Evidenz-Betrachtungen "vereinfacht".

Die Grenze ist kaum auszumachen

Klar ist soviel, daß eine Äußerung nicht nur dann strafbar ist, wenn sie sich auf die nationalsozialistische Herrschaft insgesamt bezieht und sie irgendwie positiv bewertet, sondern unter Umständen auch dann, wenn sie einen einzelner Verantwortungsträger oder eine Symbolfigur in besonderer Weise würdigt. Es steht keineswegs fest, welche Repräsentanten Deutschlands aus der Zeit von 1933 bis 1945 man wie straffrei öffentlich loben darf und welche nicht. Bewundernde Aussagen etwa über Wehrmacht, Waffen-SS, Reichsarbeitsdienst, den Autobahnbau oder über Verantwortliche aus Wirtschaft, Kultur, Rechts- und Gesundheitswesen sollen nach Auffassung Fischers hinzunehmen und auch dann straffrei sein, wenn sie für die Bundesrepublik peinlich sind.

Wo aber genau die Grenze liegt und Billigung der gesamten Herrschaft beginnt, ist jedenfalls für Nichtjuristen kaum auszumachen. Immerhin 2.957 Personen haben sich nach dem Verfassungsschutzbericht des Bundes im Jahr 2005 in dieser Grauzone verfangen und wurden wegen Volksverhetzung verurteilt. Nach der Statistik des Bundeskriminalamtes gab es im Jahr 2005 2.812 Verdachtsfälle. Für den Adressaten des Paragraph 130 des Strafgesetzbuches ist es zweifellos am sichersten, den Themenkreis überhaupt zu meiden und andere als pauschal verdammende Meinungen für sich zu behalten.