Derjenige der bereit ist den real gegenwärtigen Zuständen offen zu begegnen, kommt nicht an der Einsicht vorbei, hinzu lernen zu müssen.
Ist er nicht schwindelfrei, sollte er deswegen nur die Hälfte der hausgemachten Probleme einmal addieren.
Um nicht Trampelpfade zu belaufen, benötigt eine Bewegung schlichtweg nur einige Eckpunkte. Diese sollten sich ausschließlich auf Protestthemen fixieren und wenn überhaupt mit, unverbindlichen Lösungen. Die Protestpunkte dienen als Argumentation, Zustimmung-und Solidaritätshilfe um hierbei die Idee zu einer eigenen zu machen.
“Für radikale Veränderungen” ,gilt dem Leitdenken.
Alles andere wäre ohne Kontrast und käme einer System Anbiederung gleich, um den verwesenden Parteien-Monolith zu stützen.
10 plakative Eckpunkte kommen allemal zusammen:
Demokratie Reform, -
Stoppt der Masseneinwanderung,-
Rückgabe des nationalen Imperativ,-
Abschaffung der Maulkorbgesetze und damit PC (siehe Wilders/Broder/T.Hinz),-
Aus für den Pressekodex, ,-
Stopp der GEZ Steuer (2013),-
Aus für die politische Besetzung von Intendanten und Richtern,-
Aus für Parteien als Eigentümer an Medien,-
Stopp dem Ökoterror,-
die Betriebsanleitung des Islam in der EU auf einen internationalen Prüfstand für Menschenrechte, u.s.w.
Also das Maximum ohne Kompromisse.
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Gut gemeinte Parteigründungen, wie sie jährlich stattfinden sind in der Regel verfehlt wenn kein Marketingkonzept vorliegt. Produktinformation sichert keineswegs allein den Verkauf. Wettbewerb und Verdrängung gehören dazu wie Fusionen, Vertrieb und Netzwerke , Analyse zum Markt und Bedarf, Erfolgsvorausschau, Nachfrage Zielgruppen und Kundenbetreuung für die Kundenbindung und nicht zuletzt eine gesicherte Finanzierung z.B. durch den Mittelstand. Dieses trifft auf Unternehmens-wie auch Parteigründungen zu. Zieht man diese Punkte in seine Betrachtung und die Tatsache das heute "Nachwuchsparteien so verletzlich sind wie das Opfer einer Massenvergewaltigung" *, -kommt man nicht umhin andere Wege zu gehen.
Zum einen ist es durch die Komplizenschaft Systemfunktionäre, welche nahezu sämtliche Institutionen besetzten dermaßen aussichtslos, zum anderen gibt es keine Zeit,- diese ist einfach nicht vorhanden um einen jahrelangen Parteienaufbau zu gestalten an derem Ende eine einzige lancierte Intrige der Medien das Aus bedeutet. Es ist aber auch kein Widerspruch jede Widerstandsbewegung zu unterstützen und Splitterparteien als Mosaiksteine eines Ganzen zu sehen.
Erfolg haben, das zeigen uns die verschlagenen sog. Initiativen und Bewegungen mit einem Kernthema, nämlich jene zur Erzeugung von Furcht und Hysterie die der pseudogrünen Salonkommunisten, sowie mit Neid und Missgunst die Feudalsozialisten und Internazis ** (Die Linke).
Mit Angst und Wut ist auch Schill sein 20% Erfolg zu erklären dagegen aber logisch begründet.
Wer also Erfolge in Gegenüberstellung zu Misserfolgen nicht wahrnimmt, begibt sich auf ein Abstellgleis.
Mit der Kausa Sarrazin, -aber auch der Umstand das zur LTW in BW mit nur 16% Grünwähler, ein Maoist medial als MP eingeputscht wurde,- ist heute denn mehr ein Themen Menue vorhanden. Am Büfett sollte man sich dieses aber nicht mit 15 Protestgruppen teilen sondern, die Gelegenheit der Party aufgreifen, um mit der Apo von Gleichgesinnten ein Sammlungsabkommen einzugehen.
In Bewegungen bedarf es also lediglich eines Thesenpapier. Die 10 oder 15 Protestpunkte sollten für eine Übereinstimmung völlig ausreichend sein. Ein selbst gutes Parteiprogramm steht dagegen unter Rechtfertigungsdruck, ist angreifbar und zudem fusionsunfähig.
Nur mit Protest sammelt man heute Zustimmung für eine Gegenöffentlichkeit. Die neue Sammlungsbewegung, das kann durchaus eine vorhandene BB sein, stellt sich mit dem abgesegneten Thesenpapier an die Spitze aller Apo Gruppen. Sie bewirbt sich damit, weiterhin als parteiunabhängiger Dachverband medial-öffentlich und personell. Alle Protestgruppen, auch die Kleinparteien, bilden gemeinsam mit deren orts-und sachkundigen Vorkämpfern und Mitgliedern ein koordiniertes Flächennetzwerk. Kleinparteien behalten ihre regionale Erststimme.
Eine von Mitgliedern dominierende BB gegenüber allen Gruppen kann z.B eine Zweitstimmen Empfehlung für Berlin aussprechen. Und mehr, Stichwort Direktmandat.
Mit Sicherheit würden wir dort einige der oben genannten Protagonisten wieder finden. Alsdann werden die Kleinparteien zu Landesverbänden. Die Bürgerbewegung hat damit ihren Zweck erfüllt. Im Ausbau kann so ein Fahrplan daraus werden.
Fazit: In Umgehung des hoffnungslosen Don Quijotismus an der Basis zahlreicher Partei-und Widerstandsgruppen, sollten gerade diese ihre Chance in dieser Strategie sehen. Darum sei jedem Leser angeraten diesen Beitrag wo auch immer zu veröffentlichen und ihn insbesondere den Entscheidungsträgern im Lager der Bürgerlichen zugänglich machen. Nachdenken mit Weitsicht und weitere Denkanstöße wünschen wir uns. Mit Vernunft das Machbare.
* Das drastische Beispiel ist Absicht,- weil als Metapher Fakt.
** Internationalsozialist
Weitere Anregungen hier und hier oder hier , hier und hier
Um einen Gegenentwurf zur NWO zu
entwickeln. Insbesondere hinter dem sich Alle
versammeln,-die nicht ideologisch überfrachtet sind, s.
google:Gegenöffentlichkeit
Dabei bin ich fündig geworden und
jetzt festhalten: Das 10 Eckpunkte Programm von Pawel Durow
aus dem Russischen übersetzt.
Ohne weiteres auf D und EU übertragbar:
1. Die beste
Gesetzgebungsinitiative ist der Verzicht auf Gesetze.
Die Gesellschaft muss von veraltenden
Gesetzen, Genehmigungen und Beschränkungen befreit werden, die
Korruption ermöglichen. Die Welt mutiert zu schnell, als dass die
Regulatoren adäquat auf die Veränderungen reagieren könnten.
2.die Wahl von Richtern ist
wichtiger als die Wahl von Abgeordneten.
Es müssen vollständig offene,
transparente und umfassende Geschworenengerichte geschaffen werden.
Alle Richter sollen vor Ort direkt von der Bevölkerung gewählt
werden, und nicht von Beamten ernannt.
3.Der Überfluss an Rohstoffen
ist ein Begleiter des Stillstands.
Die Steuern auf alle Bereiche, die mit
der Förderung von Rohstoffen verbunden sind, müssen radikal erhöht
werden.
4. Das 21. Jahrhundert ist das
Jahrhundert der freien Information.
Steuern und Beschränkungen für alles,
was mit dem Informationssektor verbunden ist, müssen abgeschafft
werden.
5, Der Welthandel ist der
einzige Markt und nicht der US Markt Finanzkapitalismus.
Die Bevölkerung muss von den hohen
Zollgebühren befreit werden, die letztlich immer der Verbraucher
zahlt. Zölle senken nicht nur das Lebensniveau der Bevölkerung,
sondern durch die Schaffung von Gewächshausbedingungen auch die
Konkurrenzfähigkeit der einheimischen Unternehmen auf dem Weltmarkt.
(z.B.Wladiwostok-Lissabon-Putin)
6. Dezentralisierung und der
vernetzten Strukturen.
Den Regionen muss volle Autonomie
gegeben werden – bis hin zum Recht, Organisationen menschenleere
Territorien für 100 Jahre zu vermieten, die dann dort Mini-Staaten
schaffen können. Das Ergebnis wären hunderte Projekte wie Skolkovo
und Sotschi, doch ohne Kosten für die Steuerzahler.
7. Das 21. Jahrhundert ist das
Jahrhundert des freien, nichtstaatlichen Geldes.
Die freie Zirkulation von Gold und von
elektronischen Währungen, die zu 100 Prozent von Gold gedeckt sind,
muss erlaubt werden. Russland (mit EU) sollte zu einem günstigen
Nährboden für zuverlässige und freie Zahlungsmittel werden. Die
nationalen Währungen der Vergangenheit sind ein Instrument der
Ausplünderung der Bevölkerung durch Gelddrucken und Inflation.
8, Elitenförderung mit
einzigartigen Schulen und einzigartigen Spezialisten im
Wettbewerb.
Das Bildungssystem muss
entstandardisiert werden. Die heutigen Schulen wurden im
Industriezeitalter erdacht und erinnern an Fabriken, auf deren
Fließbändern schablonenhaft Sichtweisen anerzogen werden. Die
Spezialisten des 21. Jahrhunderts können nur in
nichtstandardisierten Bildungseinrichtungen ausgebildet werden.
9. Das 21. Jahrhundert ist das
des Crowdfunding.
Die Steuerzahler müssen das Recht
bekommen, die Projekte auszuwählen, für die ihre Steuern ausgegeben
werden. Die Projekte können sich auf allen Ebenen befinden – vom
Kindergarten im Stadtbezirk bis hin zur Kolonisierung des Mars. Die
Parteien können den Steuerzahler beraten, aber nicht für ihn
entscheiden.
10. Das 21. Jahrhundert ist
das Jahrhundert ohne feudale Grenzen."
Die Meldepflicht, der Auslandspass als
besonders zu beantragendes Dokument, Einreisevisa, Wehrpflicht und
andere Überbleibsel des Feudalismus müssen abgeschafft werden.
Versuche, das Recht auf freie Wohnortwahl einzuschränken und das
Anwerben der Jugend in die militärische Knechtschaft führt zur
Abwanderung der besten Geister in andere Länder.
Quelle
http://ef-magazin.de/autor/sascha-tamm
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Ein Thesenpapier zum Feinschleifen das
zum Manifest werden kann.
Klageerzwingungsverfahren gegen die Bundesregierung Kabinett Merkel
Wie?
https://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/zap_f22_s369.htm
Grundlage eines Klageerzwingungsverfahrens ist :
Ein Klageerzwingungsverfahren dient der Überprüfung der auf §170 Abs. 2 StPO beruhenden Einstellungsentscheidung der StA (Staatsanwaltschaft) und sichert damit das Legalitätsprinzip. Das setzt jedoch voraus, dass eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen Merkel & Co. abschlägig beschieden und ein Verfahren eingeleitet wurde. In der Regel wird durch die StA geantwortet, dass kein hinreichender Tatverdacht vorliegt und dass die Anzeige unbegründet ist, ein Verfahren wird erst gar nicht eingeleitet – und damit wäre § 170 Abs. 2 StPO nicht anwendbar.
Schlussfolgerung:
– Die Anzeige muss durch eine Person der Öffentlichkeit eingereicht werden, deren Anliegen nicht ignoriert werden kann.
– Die Anzeige muss substanziiert mit Beweisen begründet werden, über die die StA nicht hinweggehen kann, d.h., die StA muss gezwungen werden, ein Verfahren einzuleiten. Da dieses Verfahren dann, wie vorher voraus zu sehen, eingestellt wird. Dann ist der Weg für ein Klageerzwingungsverfahren frei!
Allgemeine Voraussetzungen sind:
Das Anklagemonopol der StA wird dadurch aber nicht durchbrochen, da der Antragsteller nicht selbst Anklage erheben kann. Vielmehr kann der Antragsteller mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung/dem Klageerzwingungsverfahren nur erreichen, dass die StA zur Anklage gezwungen wird.
Dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach §172 Abs. 3 StPO muss eine fristgebundene Beschwerde an den "vorgesetzten Beamten der StA" (Generalstaatsanwalt) vorausgehen, § 172 Abs.1 StPO. Sie ist eine Vorschaltbeschwerde auf dem Weg zum Gericht. Das Klageerzwingungsverfahren findet vor dem OLG statt.
Dessen Beschluss ist unanfechtbar, allerdings kann der Antragsteller ggf. Verfassungsbeschwerde einlegen (vgl. dazu BVerfG NStZ 2002, 606).
Zuständig ist:
– für die Anzeige: Staatsanwaltschaft am Landgericht Berlin (Erster Schritt)
– für die Beschwerde: der Generalstaatsanwalt am Landgericht Berlin (Zweiter Schritt)
– für das Klageerwingungsverfahren: das Kammergericht Berlin (Dritter Schritt)
– für die Verfassungsbeschwerde: das Bundesverfassungsgericht (Vierter und letzter Schritt)
Auf der oben genannten Webseite vom Richter am OLG Detlef Burhoff, Münster/Hamm ist detailliert und gründlich der Weg vorgezeichnet.
"Ich habe nur die anfänglichen Punkte aufgegriffen und bin nicht in die Tiefe gegangen, da es mir beim Lesen – und Erinnern an meine eigenen Erfahrungen im Rechtssystem der BRD – klar geworden ist, dass der Weg bis zum Dritten Schritt theoretisch möglich sein könnte. Die betroffenen Behörden aber werden diese Prozedur auf Monate, wenn nicht Jahre, in die Länge ziehen Beim Vierten Schritt wird eine Entscheidung bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden. Dann ist unser Vaterland bereits vor die Hunde gegangen."
Hans Holt Kommentar
4. Oktober 2015 um 17:51 aus JF KW40
