Wenn aus Idealisten Ideologen werden.

von Plebiszit

Da sich in der konservativen Haltung und Lebensweise keine Ideologie festmachen lässt, meinen Konservative wie Liberale,- nach Kirk Russel,- "daß alle Ideologien falsch sind." Gemeint sind wohl eher deren Untauglichkeit, wegen ihrer totalitären Ansprüche und Fiktionen.  
„Right is right and left is wrong!”(Erik von Kühnelt-Leddihn) enthält gleichfalls Totalität. Dazu Hans-Hermann Hoppe (ÖS) an einem Beispiel aus ef

Herodot berichtete (verkürzt) das,- nach dem Sturz der Tyrannis, also vor 2520 Jahren,- Kleisthenes die Athener für ein Gemeindesystem im Umland (Attika) und mit einer Räteregierung in der Hauptstadt begeistern konnte. Die Ideale der Demokratie wurden damit aufgerufen. Doch warum so weit zurück ?.
 Es soll den Blick auf das Wesentliche wieder freimachen. 
Stellen wir nun den Beginn, dem Missbrauch der heutigen "Demokratie" gegenüber, erleben wir hautnah und tagespolitisch die Ausbürgerung der Deutschen, aber auch die unserer EU Nachbarn .Wir werden Zeitzeugen der Umkehrung von Athen.

Die Virulenz in der wir uns gegenwärtig befinden trägt das Gift des Sozialismus. Der generalstabmäßige Rückmarsch in die „Tyrannis „ist schleichend wie verschlagen, weil er die dosierte Gewöhnung,- eine Angewohnheit des Menschen,- benutzt. 
Die schlimmsten Gifte sind die, die langsam wirken. Das Gift verändert den Körper, die Gedanken, die Seele. Und selber weiß man gar nicht, was vorgeht. Deine Persönlichkeit wird gebrochen, ohne dass du es merkst.

Ein Blick auf den Werdegang der Pseudogrünen offenbart. Deren PC Instrumente zur Einschüchterung durch die Vergewaltigung der Sprache,-bereits von allen Blockparteien und EU Nomenklatura kopiert,- sind jene zur Erzeugung/Skandalisierung von Angst und Hysterie, sowie Neid und Missgunst. Ein Cocktail das jeden umhaut oder auf Linie bringt. Chaosstiftung als Befund.

Der heute totalitäre NWO- Inter'nationalsozialismus, als EU-Feudalherrschaft auftretend, hatte einmal kluge Eltern. Es waren Idealisten, welche Sozial mit Nächstenliebe sowie Beistand zur Selbsthilfe verstanden haben. Schicksalsgemeinschaften wie kulturgewachsene Nationen pflegen daher den Solidargedanken und haben das christliche Gebot in Gesetze gegossen. Doch Hier beginnt der Freibrief für Ideologen. In unendlicher Ausdehnung und Klitterung der Sozialgesetze, über Gerechtigkeits-und Moralbegriffe werden diese mit Klassenkampfparolen und Medienkampagnen wie Lenkwaffen gegen die allerletzten kleinlauten Kritiker und Idealisten eingesetzt. Das Ziel kennen die Leser dieser Seite, die Verklonung des EUdSSR Imperium von Hammerfest bis Mali, von Casablanca bis Ankara. Dieser zweite Weg der Frankfurter Ideologen Schule ist für die heutigen Zustände geradezu entlarvend, hier. 

 Widerstand gegen PC Extremismus
Entgegen den Weg in den geistigen Gulag, hat Geert Wilders die wohl beeindruckendste Rede gehalten. Kernaussage: I propose that all laws concerning hate speech be repealed in Europe",- 

(Ich schlage vor, dass alle Gesetze die Volksverhetzung betreffen, in Europa aufgehoben werden.)
Neben H.Broder ,  Jurist Horst Meier  ,  Georg Pfeiffer  wie auch Jürgen Elsässer, sowie regelmäßigen Beiträgen zum Thema von Thorsten Hinz in der Jungen Freiheit, dürften es die wenigen Mutigen sein die sich trauen den Finger auf die Wunde zu legen und damit die Ursache und Perversität der Politischen Korrektheit offenlegen. 
Dieses Vermächtnis,- vormals ein Sprach-und Verhaltenskodex,- ist heute ein verselbständigter multipler Prozess. Die Fülle neuer und zigmal nachgebesserter GG-Maulkorbgesetze, -insb. heute aus Brüssel und Straßburg,- von A-wie Antidiskriminierung bis Ü-wie Überwachungsgesetz, geben den Schnüfflern von Gesinnung-Blockwart-und Denunziantenindustrie in Politik, Justiz und Medien erst das Werkzeug in die Hand. Hier stellt sich die naive Frage, 
 "dreht sich die Welt wirklich noch rechtsherum ?"
 

Ein gültiges Rezept zu einer radikalen Umkehr ist nicht in Sicht. Kritiker wie auch Nachwuchsparteien werden heutzutage regelrecht "medial massenvergewaltigt". Verbleibt die Anregung in eine noch bestehende daniederliegende Blockpartei einzutreten, oder bevorzugt sich einer Bürgerbewegung anzuschließen,- vorausgesetzt, man ist überhaupt gewillt die Warteschleife zu verlassen.

Die Geschichte zeigt uns, " Gegenöffentlichkeit beginnt mit Bewegung".

Ursachen Erkenntnisse hier

Weiß hat immer schuld von Michael Paulwitz 

Brandaktuell vom 14.03.2014  Rassismus gesetz soll abgeschafft werden SVP sei Dank

Rückschritt: Kanonenschuss in die Vergangenheit, Duma beschließt § 130 wegen Krim

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Was uns die Stimmbänder lähmt.

 Eine Unzahl von Knebel-und Gesinnungsgesetze, welche zur Strafverfolgung alle miteinander verzahnt, jede öffentliche Kritik verstummen lässt. Beispiel:

Extremismus der Politischen Korrektheit  EPC ('Extremism of Political Correctness')

 EPC Gleichschaltung durch Einschüchterung, ist die subtile Kopie der NSDAP der SED und  KPdSU 

 Aus dem Blickwinkel dieser Erkenntnis, die der Gewöhnung bedarf, ist die EPC demnach ein trojanischer Selbstläufer im Windschatten des Grundgesetzes, (GG hierfür ständig verändert, da keine Verfassung) welche aktiv ist, sich potenziert und im Feudal/Absolutismus der NWO-Hochfinanz enden soll. 

Selbstgefällige Gesetze mittels Überwachung und Strafverfolgung gewährleisten mittels der PC ein institutionelles Furcht-und Denunzianten System. Fakt und Fazit ist: 

Die EPC-Ideologie auf der heutigen Entwicklungsstufe gäbe es nicht, ohne Deckung durch die zahlreichen Gesinnungs-Gender-Diskrim-Gleichstellung-Rassismus- Maulkorb- KgR und Tabu Verordnun§en die hinlänglich bekannt sein sollten.

Ein Land was sich dem NWO Dogma widersetzt

                                                                                                                            Betrifft  Grundlage des 1996 auf Druck der BRD gleichlautende Holo-Leugnungsgesetzes § 130 StGB , in Spanien (articulo 607.2, Código Penal).

 Die drei Richter des katalonischen Höchstgerichts (Audiencia Provincial), entschieden , daß der Artikel 607.2 des spanischen Strafgesetzbuches (Holo-Leugnungsgesetz) mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung unvereinbar sei. Deshalb verwiesen die Richter der "Audiencia Provincial" den Fall Varela zur Grundsatzentscheidung an den spanischen Verfassungsgerichtshof in Madrid.

 Das Maulkorb-und Gesinnungsstrafgesetz wurde am 8. November 2007 in Spanien, gegen den Protest der BRD, wieder abgeschafft.  entschieden die 12 höchsten Richter Spaniens am Madrider Verfassungsgericht (El Tribunal Constitucional) und sei mit dem in der spanischen Verfassung garantierten Recht auf freie Meinungsäußerung nicht vereinbar.

Begründung:

 Die Richter ließen das Argument nicht gelten, dass das Bestreiten des Holocaust die Juden in ihrer Menschenwürde verletzen und ihre Existenz bedrohen würde.

Die Richter argumentierten, daß durch freie Meinungsäußerung meistens irgend jemand bzw. irgend eine Gruppe verletzt würde, das mache ja gerade die freie Meinungsäußerung aus. Man könne das fundamentale Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung nicht von Befindlichkeiten einzelner oder bestimmter Gruppen abhängig machen, so die Richter.

Holocaust-Aufklärung darf  fortan in Spanien nicht mehr als Straftat verfolgt werden.

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Quelle JF Archiv, suchtext:
Georg
Pfeiffer
§ 130

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 46/06 10. November 2006
Die Wandlungen des Paragraphen 130 click
Volksverhetzung II: Mehrfach geändert und erweitert / Kriminalstatistik weist für das vergangene Jahr 2.812 Verdachtsfälle aus / 2.957 Verurteilungen
Georg Pfeiffer

Ursprünglich untersagte der Paragraph 130 des Strafgesetzbuches die "Aufreizung zum Klassenkampf" und lief damit weitgehend leer - bis zum sogenannten Nieland-Fall. Der Hamburger Holzhändler Friedrich Nieland hatte eine antisemitische Broschüre verfaßt und sie an Minister und Parlamentarier des Bundes und der Länder verschickt.

Die Staatsanwaltschaft leitete gegen ihn und den Drucker ein Verfahren wegen Verbreitung staatsgefährdender Schriften und öffentlicher Beleidigung der jüdischen Mitbürger ein, doch die Große Strafkammer des Hamburger Landgerichts lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab. Das geriet zum Skandal. Daraufhin widmete der Gesetzgeber 1960 mit dem 6. Strafrechtsänderungsgesetz die Vorschrift um zur Verfolgung von Volksverhetzung. Wer zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie aufstachelt oder sie beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wurde fortan mit bis zu fünf Jahren Haft bedroht. Diese Rechtslage hielt 34 Jahre - bis zum Prozeß gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden Günter Deckert. In einem Anklagepunkt war der Angeklagte für eine "einfache" Holocaust-Leugnung nur wegen Beleidigung in Tateinheit mit der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, nicht aber wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Daraufhin ordnete der Gesetzgeber 1994 im Zuge des Verbrechensbekämpfungsgesetzes auch die einfache Holocaust-Leugnung dem Volksverhetzungs-Paragraphen mit einer deutlich erhöhten Strafandrohung zu.

2005 erneut auf der Tagesordnung

Im Jahre 2005 stand der Volksverhetzungs-Paragraph erneut auf der Tagesordnung. Diesmal ging es weniger darum, ein strafwürdiges und bislang straffreies Verhalten unter Strafe zu stellen, als darum, für die Anordnung von Versammlungsverboten den Behörden gegenüber den lästigen Haarspaltereien der Verwaltungs- und Verfassungsgerichte eine robustere Rechtsgrundlage zu geben. Anlaß waren der 60. Jahrestag des Kriegsendes und die Furcht vor Demonstrationen rechtsradikaler Kräfte, insbesondere vor einer für den 8. Mai angemeldeten Demonstration vor dem Brandenburger Tor und den Demonstrationen am Grab des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches vom 24. März 2005 wurde so ein weiterer Absatz in den Volksverhetzungsparagraphen eingeführt, der auch die öffentliche Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Herrschaft unter Strafe stellte.

Nach Ansicht des Richters am Bundesgerichtshof Thomas Fischer, verantwortlicher Autor eines Standard-Kommentars zum Strafgesetzbuch (Tröndle/Fischer), greift der Tatbestand auf allgemeine politische Wertungen und Evidenzgesichtspunkte zurück und entfernt sich weit von der gebotenen tatbestandsmäßigen Bestimmtheit. Wenn man ihn auf den dem Bestimmtheitsgebot genügenden Kern reduziere, blieben gerade die ad-hoc-Anlässe, auf welche die Gesetzesänderung abzielte, außen vor. In der Praxis würden die vielfach verschraubten, auch bei gutem Willen kaum noch verständlichen Varianten des Paragraphen 130 kaum ernst genommen und nach Maßgabe normativer Evidenz-Betrachtungen "vereinfacht".

Die Grenze ist kaum auszumachen

Klar ist soviel, daß eine Äußerung nicht nur dann strafbar ist, wenn sie sich auf die nationalsozialistische Herrschaft insgesamt bezieht und sie irgendwie positiv bewertet, sondern unter Umständen auch dann, wenn sie einen einzelner Verantwortungsträger oder eine Symbolfigur in besonderer Weise würdigt. Es steht keineswegs fest, welche Repräsentanten Deutschlands aus der Zeit von 1933 bis 1945 man wie straffrei öffentlich loben darf und welche nicht. Bewundernde Aussagen etwa über Wehrmacht, Waffen-SS, Reichsarbeitsdienst, den Autobahnbau oder über Verantwortliche aus Wirtschaft, Kultur, Rechts- und Gesundheitswesen sollen nach Auffassung Fischers hinzunehmen und auch dann straffrei sein, wenn sie für die Bundesrepublik peinlich sind.

Wo aber genau die Grenze liegt und Billigung der gesamten Herrschaft beginnt, ist jedenfalls für Nichtjuristen kaum auszumachen. Immerhin 2.957 Personen haben sich nach dem Verfassungsschutzbericht des Bundes im Jahr 2005 in dieser Grauzone verfangen und wurden wegen Volksverhetzung verurteilt. Nach der Statistik des Bundeskriminalamtes gab es im Jahr 2005 2.812 Verdachtsfälle. Für den Adressaten des Paragraph 130 des Strafgesetzbuches ist es zweifellos am sichersten, den Themenkreis überhaupt zu meiden und andere als pauschal verdammende Meinungen für sich zu behalten.