Sautrieb in der Provinz,

dem Gouvernement der EUdSSR zur Domestizierung ihrer Vasallen.

Von Plebiszit
Das tägliche Treiben der Säue durch die Medienpropaganda erscheint im Wochenrückblick hernach wie Entenjagt. Ob Pussy, Nazibraut, Vorhaut-Amputation, Glühbirnen, syrische-"Frühlings"-Terroristen oder Sportler die zuwenig Medaillen heimbringen. 
Unvergleichbare Banalitäten werden exzessiv, voyoristisch, linksideologisch, schrillsopran und schamlos zurechtgelogen. 

Das alles ist ja noch im Netz hinterfragbar und den Charakterschweinen und Schreibhuren nachzusehen. 
Das Existenzielle und Wesentliche und das ist beabsichtigt, verliert sich dabei im Schwarzen Loch der Desinformation. 
All das dient der Ablenkung eigener Unfähigkeit, Feigheit, Dilettantismus und dem Schutz der Komplizenschaft der "Drei nicht mehr geteilten Gewalten". Diese sind nur noch rudimentär und virtuell .

Erinnern wir uns an den Beginn der Volksrepublik EUdSSR am 1.12.09
1.) Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juni 2009 den Vertrag von Lissabon als grundsätzlich mit dem Grundgesetz für vereinbar erklärt

2.)Allerdings hat es das Begleitgesetz für verfassungswidrig erkärt, weil die Mitwirkungsrechte des Parlaments bei der europäischen Rechtssetzung als unzureichend angesehen wurden.

Die Parallele zum Gerichtsentscheid von Karlsruhe zum Vertrag von Lissabon, wird in drei Wochen am 12.9.12.  zur ESM Bank ähnlich ausgehen und (einer Einladung gleich zu Pos.1.) gerechtfertigt ,sic
 
Rolf von Hohenhau, Taxpayers Association Europe stellt daher die grundlegende Frage an die Öffentlichkeit, natürlich unter Deckelung der Medien, wie folgt:

-    Verstößt der ESM  gegen das Grundgesetz/die Verfassung?
-    Kann das Verfassungsgericht unabhängig von der Politik entscheiden?
-    Wird das Verfassungsgericht nach den Vorgaben der Politik oder der Verfassung (Konstitution)     entscheiden?  
-    Wie wird die Entscheidung des Verfassungsgerichtes ausfallen?

–      gegen den ESM

–      für den ESM

–      unter Einschränkungen für den ESM

_      unter gravierende Einschränkungen

_     unter nur geringfügigen Auflagen (Camouflage)

*    Kann es kurzfristig zu einer Volksbefragung (Volksabstimmung kommen)?
*    Wie würde diese Volksabstimmung ausfallen?
*   Wie würde sich eine fair informierte Öffentlichkeit für den 12.09.2012 an Stelle des Gerichts positionieren?

Von Hohenhau hat die Antwort schon in seine Frage gelegt, also:
Unter nur geringfügigen Auflagen (Camouflage siehe Pos.1)  wird der ESM Vertrag von Karlsruhe durchgewunken und konstituiert (Unwiderruflichkeit)
Ein Plebiszit wird es nicht geben weil der Verlust an Souveränität ~80% schon heute, aus Zeitmangel, sowie eine eigene Verfassung nicht vorhanden ist.
 
Das Gericht als Hüter des GG (zig mal zeitgeistverändert) ist politisch besetzt und wird politisch, weisungsgebunden auch aus Luxemburg, richten
Die Strippenzieher, Verfasser und Auftraggeber des ESM-Bank-Vertrages erzwingen damit Handlungen der Gouverneure in einen rechtsfreien Raum zu verlagern.
Immunisierte Gouverneure und in kein Recht eingebundene Blankovollmachten unterliegen keiner Kontroll-und Strafverfolgung, nicht einmal durch den hauseigenen EUGH Lux. der Neofeudalisten in Brüssel. Wer klagt schon gegen sich und seine eigene Kriegskasse ?.

Einjeder kennt den Spruch: "Was bedeutet schon ein Überfall auf eine Bank, gegenüber die Gründung einer solchen"
Zur Kenntnis:
ESM ist eine Megabank, der Vertrag der Tresorschlüssel und die Einzugsermächtigung (wie Steuerpflicht)
Vertragsrecht garantiert Immunität aller Bankvorstände und  Gouverneure durch das EU-Regime im Geltungsbereich ihres Gouvernement (Provinz) der "Vereinnahmten Staaten von Europa" .
Recht: Völkerrechtlich anerkannter Schutz vor Strafverfolgung (Diplomatenstatus)
Gerichtsstand: EUGH Lux.
Gerichtsstand bei Widerstand: EGMR Straßburg
Militärisch exekutiver Abschirmdienst der Bank und EU-Institute: 
Durch die EU-regimeeigene Eurogendfor, ausgestattet mit Tötungslizens (Liss-Vertrag), besetzt mit Türken,Polen und Rumänen etc. (ohne Deutsche)
 
Einen Strohhalm sehe ich nicht an dem sich so viele Netz-Kommentatoren noch klammern, Karlsruhe könnte pro Deutschland stimmen. Der Indikator dafür  ist, im Lissabon Vertrag nachzulesen. Daher der Vergleich,s.o.
Hier noch ein Hinweis zur Weisungsgebundenheit bzw Selbstabschaffung von Karlsruhe zum EUGH Lux. im Anhang ,Text:Bandulet.

Der Verfasser dieses Beitrags ist kein Prophet, lediglich konservativ, darum frei von Ideologie
"Tatsächlich lasse sich die konservative Haltung besser daraus erklären, daß der Konservative die Dinge in statu nascendi beobachte, daß er vor den anderen absehe, was eintreten werde.
Das erkläre die Anziehungskraft, die die konservative Position auf verantwortungsbewußte Menschen ausübe, aber auch die mangelnde Wirksamkeit."
Zitat, Caspar von Schrenck-Notzing

ESM

Alle zukünftigen Geschäfte, Handlungen und Verträge der unkontrollierbaren
ESM-Mega-Bank sind ohne vorherige ESM-Volksabstimmung grundsätzlich

Null und Nichtig!

Diese offensichtliche Nichtigkeit kann durch ESM-Genehmigung seitens Parlament,
Verfassungsgericht und Bundespräsident nicht beseitigt werden.

unverbindlich, aber teilnehmen