Der Vertrag von Lissabon trat am
1. Dezember 2009 in Kraft.
Nicht mal ein halbes Jahr später
platzte der Vertragsinhalt wie eine
Seifenblase. Am 10. Mai 2010 beschlossen
EU und Internationaler
Währungsfonds ein 750-Milliarden-
Paket zur Stützung des Euros. Die
Europäische Zentralbank (EZB) verlor
ihre Unabhängigkeit und mußte
Staatsanleihen von hochverschuldeten
Euro-Mitgliedstaaten aufkaufen. Das
einst Unvorstellbare, daß die EZB
diese „Schrottpapiere“ in ihr Portefeuille
nehmen könnte, wurde wahr.
Der Schock in den stabilitätsorientierten
EU-Staaten war erheblich.
Die Unfähigkeit der EU-Mitglieder,
eine Einigung für eine gemeinsame
Wirtschaftspolitik herbeizuführen,
verursachte den Finanz-GAU
mit. Zwei Jahre nach dem Kollaps
von Lehman Brothers ist zudem die
Weltfi nanzkrise noch nicht bewältigt.
Die Anpassung der Politik an
eine grundlegend gewandelte Realität
hat zwar schleppend begonnen. Es
gibt aber immer noch keine Regulierung
für den Finanzsektor. Die
Commerzbank, die es ohne staatliche
Milliarden nicht mehr geben würde,
hat beispielsweise nach wie vor 80
Filialen in Steueroasen.
Dort können ihre Kunden Geld
deponieren und der Steuerzahlung
entziehen. Die deutsche Regierung
sieht sich außerstande, den von ihr
geretteten Banken zu untersagen, die
Fluchtwege in steuerfreie Oasen offenzuhalten.
Es ist bedrückend, wie
es die Banken geschaff t haben, aus
Bürgern ein einig Volk von Bürgen
für ihre mißratenen Geschäfte zu
machen. Dabei haben die Banker in
ihrem Kerngeschäft versagt.
Die Vertrauensbasis, auf der die
Politik fußt, erodiert. Die Wut der
Bürger steigt. Der Staat verliert seine
Glaubwürdigkeit und damit auch
seine Handlungsfähigkeit. Wenn
Verträge ruck, zuck in Frage gestellt
werden, wittert der Bürger Betrug.
Es wäre nicht das erste Mal, daß aus
einer Finanzkrise eine Instabilität von
Staaten und eine Krise der Demokratie
entsteht.
von Jens Jessen JF1042
Das Joch welches ich der Überschrift beigab, erklärt die Unfreiheit jener weniger Leistungsträger welche den Sozialismus finanzieren. Mit der 56% Staatsquote die sie erwirtschaften müssen,- die Abgabenquote liegt weit über 70%,- legitimiert sich das Vasallen und EU-Politbüro Berlin zum Weltsozialamt.
