von Plebiszit
(Auf Veränderungen,- in anderweitigen Veröffentlichungen,- welche auf diesem Beitrag Bezug nehmen, hat der Verfasser keinen Einfluss.)
In dem sf. Film wird man die Bildsequenzen nie vergessen, in dem ein entsetzlicher Allien aus einem gesunden menschlichen Wirtskörper geboren wird. Man macht es sich nicht leicht, den Epochenbeginn/Wechsel in dieser Form so einzuschätzen oder gar damit zu vergleichen.
Doch schauen wir kurz zurück wie es dazu kommen konnte. Die beiden EWG Gründer, Adenauer und De Gaule hatten sehr wohl eine E-Union in ihrer Vorstellung, aber eine die der von souveränen Kulturnationen. Dieses Ziel hat jedoch den Internationalsozialisten Jacques Delors(Globalist/Erzsozialist),- in seiner 10jährigen Amtszeit als EU Vorsitzender,- nicht davon abhalten können, die Vision der konservativen Protagonisten zu hintertreiben. Er stellte deren Idee von den Füßen auf den Kopf. Sein Duzfreund und linksrheinischer Denkmalpfleger H.Kohl war nichts weiter als sein naiver Vollstrecker in Fortführung ihrer Ämter. Allein Kohl hattte 16 Jahre Einfluss auf Schwangerschaftsbetreuung und Alimentierung des Vertragsmonster gehabt(Schengen/Euro). In ihrer Widerspruchslosigkeit vereint ,- allesamt zu Linksparteien mutiert,- wird nun das Ermächtigungsvertragswerk exekutiv abgefeiert
Der mehrfach in seinen Allmachtsanpsrüchen veränderte Lissabon Vertrag,- sie nennen ihn auch frech Verfassungsvertrag,- hat seine diktatorischen Grundzüge und Inhalte nie verändert.Dieser Vertrags gebiert am 1.Dez.2009 in der Tat einen Fremdkörper, allein zu Hause in der inzwischen arabischen Kasbah und seinem Herrschaftssitz Brüssel
Die Droge der 'Gewöhnung bei Brot und (TV')'Spiele' wussten schon die Römer gegen all zu freies Denken einzusetzen. Dieses Instrument mit der umschmeichelten Versicherung von Gerechtigkeit und sozialer Gleichheit aller, hat die beizeiten sozialistisch sozialisierten EU-Völker um den Verstand und heute um ihre Selbstbestimmung gebracht.
Sehen wir uns jetzt einmal das Rechtfertigungs Protokoll unserer Satrapenregierung näher an.(Der Beitrag im Link wurde von 'REGIERUNGonline' entfernt, Nachfolgend die orig. Auszüge kursiv)
Am 13. November 2009 wurde die tschechische Ratifikationsurkunde als letzte der 27 Urkunden bei der italienischen Regierung in Rom hinterlegt. Der Reformvertrag tritt damit am 1. Dezember 2009 in Kraft.
Man erinnere sich an Vaclav Klaus grandioser Rede in Brüssel, -den "aufrechten" Demokraten die dabei den Saal verließen,-den Pöbelmob Pöttering und Cohn Bendit auf der Prager Burg,- die nachfolgende Repression auf die tschechische Verfassungsjustiz, kurzum der Dampfhammer der Nomenklatura auf ein kleines Land im Widerstand.
Der Vertrag von Lissabon stellt die Europäische Union (EU) auf eine neue Grundlage. Durch ihn sollen die Entscheidungen innerhalb der EU leichter, demokratischer und transparenter werden.
Heißt defacto, Entscheidungen zentralistischer und de jure weiterhin hinter verschlossenen Türen da unter Ausschluss ehemaliger „Nationalstaaten“ (es gibt sie ja immerhin noch im Schulatlas)
Mit dem "Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik" will die EU nach außen einheitlicher auftreten.
Wer von 495 Mio Europäern hat den „Hohen (Priester)Vertreter“ gewählt,- vielleicht die 27 degradierten Aussenminister ?
Das Europäische Parlament wird endlich zum gleichberechtigten Gesetzgeber neben dem Ministerrat.
Neben EuGH, die dritte unheimliche Art eines EU-Rates der Kommissare ?
Die EU-Kommission sollte verkleinert werden
Die Verhöhnung schlechthin. Neben den 70Tsd. Kostgängern kommen nun durch die neuen Planstellen Abertausende hinzu. Allein das Wort „sollte“ ist ein Brüllwitz.
Die Menschen in Europa erhalten das Recht, in einem Bürgerbegehren, das mindestens eine Million Unterschriften haben muss, Anliegen an die EU-Kommission heranzutragen.
Zunächst bestimmen oder verhindern immer noch die polit- gesteuerten MSM Mainstream-Schaltkreis- Medien (siehe Sarrazin Petition) wer was wozu zu sagen hat/darf. Auf nicht genehme Plebiszite und Petitionen fahren sie sowieso Gegenkampagnen,-klar? Auch hier ein Wort in Gutsherrenart, „herangetragen“ (bitte Diener & Obamaknicks nicht vergessen),heißt 'einzufordern'.
In Deutschland sieht das Grundgesetz für die Ratifizierung der europäischen Verträge die Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates vor.
Gegen den Vertrag und das Begleitgesetz wurden Verfassungsbeschwerden eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juni 2009 den Vertrag von Lissabon als grundsätzlich mit dem Grundgesetz für vereinbar erklärt
Das jüngste Gericht ist (Ver)'fassungslos
Allerdings hat es das Begleitgesetz für verfassungswidrig erkärt, weil die Mitwirkungsrechte des Parlaments bei der europäischen Rechtssetzung als unzureichend angesehen wurden.
Makulatur und Augenwischerei, wer glaubt im ernst das sich der EUGh etwa aus Karlsruhe dazwischen reden lässt. "Allerdings" und überhaupt ,-hach der letzte demokratische Zeufzer..
Bundestag und Bundesrat haben daher im September 2009 insgesamt vier sogenannte Begleitgesetze verabschiedet,
Vor-oder nachgelagert zum Ermächtigungsvertrag ?, man darf raten..
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Zitat Prof. Dr.jur.Karl Albrecht Schachtschneider
"Die Gewaltenteilung, welche gegen die übermäßige Machtentfaltung der Exekutive gerichtet ist, ist im Unionsstaat nicht verfasst,........."
(weiterlesen Zentralmacht des EuGH)
Mit dem endgültigen Abtreten der eigenen Souveränität, werden am 1.Dez. die Europäer noch pro forma, aber ohne Schutz der Gewaltenteilung beherrscht. Also von "Gewalten ohne Teilung", d.h. ohne deren gegenseitige Kontrollfunktionen .
Kündigung erbeten , sagt Plebiszit
